Hasskriminalität im Netz nimmt deutlich zu

Starker Anstieg bei Online-Hassdelikten

Hass und Hetze im Internet stellen seit Jahren eine große Herausforderung für Strafverfolgungsbehörden dar. In Niedersachsen ist zuletzt ein besonders deutlicher Anstieg zu verzeichnen: Innerhalb eines Jahres wurden 6.498 Strafanzeigen wegen Hasskriminalität im Netz registriert. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum lag die Zahl bei 3.532 Anzeigen – damit haben sich die Fallzahlen nahezu verdoppelt. Eine Trendumkehr ist nach Einschätzung der zuständigen Stellen derzeit nicht erkennbar.

Zentrale Bearbeitung bei der Staatsanwaltschaft Göttingen

Die Bearbeitung der Anzeigen erfolgt landesweit gebündelt bei der Staatsanwaltschaft Göttingen. Dort ist die Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet für Niedersachsen angesiedelt. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2020 steigen die Fallzahlen kontinuierlich. Ein Ende dieser Entwicklung ist derzeit nicht absehbar.

Verrohung des Umgangstons und höhere Anzeigebereitschaft

Als Ursachen für den Anstieg gelten sowohl eine gestiegene Bereitschaft von Betroffenen und Zeugen, Strafanzeige zu erstatten, als auch eine zunehmende Verrohung der Sprache im digitalen Raum. Beleidigende, menschenverachtende und hetzerische Inhalte treten insbesondere in sozialen Netzwerken und Kommentarspalten verstärkt auf.

Einzelpersonen und Bevölkerungsgruppen betroffen

Die gemeldeten Straftaten richten sich häufig gegen einzelne Menschen, die öffentlich sichtbar oder gesellschaftlich engagiert sind. Gleichzeitig geraten auch ganze Bevölkerungsgruppen ins Visier von Hassbotschaften. Ein großer Teil der Anzeigen betrifft rassistische Inhalte sowie Anfeindungen aufgrund sexueller Orientierung oder anderer persönlicher Merkmale.

Begrenzte Erfolge bei der Strafverfolgung

Nur etwa jede fünfte Anzeige führt zu einer Anklage oder einem Strafbefehl. Ein erheblicher Teil der Verfahren wird eingestellt oder an andere zuständige Staatsanwaltschaften außerhalb Niedersachsens abgegeben. In einzelnen Fällen werden Verfahren auch gegen Auflagen, etwa durch die Zahlung einer Geldauflage, beendet. Anonyme Täterstrukturen und rechtliche Hürden erschweren die Strafverfolgung zusätzlich.